Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Stand: 01.01.2022

1. Geltungsbereich

Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.

2. Vertragspartner, Vertragsschluss

a) Der Kaufvertrag kommt zustande mit ipill.de Versandapotheke / Geschäftsbereich der Adler-Apotheke, Apothekerin Anna Carsta Zieris e.Kfr..

b) Wir verkaufen keine Waren an Minderjährige und andere beschränkt geschäftsfähige Personen, sofern die Waren nicht von dem gesetzlichen Vertreter bestellt werden. Auch für Kinder bestimmte Produkte können nur von Erwachsenen gekauft werden. Sämtliche Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft, bei denen ein Arzneimittelmissbrauch nicht zu erwarten ist. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.

c) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.

d) Wann der Vertrag mit uns zustande kommt, richtet sich nach der von Ihnen gewählten Zahlungsart:

Nachnahme, Rechnung, SEPA-Lastschrift - Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen an.

Vorkasse - Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail innerhalb von zwei Tagen an, in welcher wir Ihnen unsere Bankverbindung nennen.

Kreditkarte - Mit Abgabe der Bestellung übermitteln Sie uns gleichzeitig Ihre Kreditkartendaten. Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber fordern wir Ihr Kreditkartenunternehmen zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihr Angebot an.

PayPal, Paypal Express - Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir den Online-Anbieter zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihr Angebot an.

Amazon Pay - Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters Amazon noch vor Abschluss des Bestellvorganges in unserem Online-Shop weitergeleitet. Dort können Sie die bei Amazon gespeicherte Lieferadresse und Zahlungsmethode wählen und die Zahlungsanweisung an Amazon bestätigen. Anschließend werden Sie zu unserem Online-Shop zurückgeleitet, wo Sie den Bestellvorgang abschließen können. Nach Abgabe der Bestellung fordern wir Amazon zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihr Angebot an.

paydirekt, Sofort by Klarna - Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters Sofort GmbH weitergeleitet, wo Sie die Zahlungsanweisung bestätigen. Dadurch kommt der Vertrag mit uns zustande.

e) Die im Shop angebotene Ware wird nur an Verbraucher und Unternehmer als Endverbraucher verkauft. Die gewerbliche Weiterveräußerung von Ware ist nicht gestattet und nicht erwünscht. Wir behalten uns daher vor, Vertragsangebote, die den Anschein erwecken, zum Zwecke des gewerblichen Weiterverkaufs der Ware abgegeben worden zu sein, nicht anzunehmen und/oder bereits geschlossene Verträge anzufechten.

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

a) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

b) Die Ihnen per E-Mail oder per Lieferung übermittelte Rechnung stellt den Vertragsinhalt und Vertragstext in deutscher Sprache dar. Der Vertragstext wird nach Vertragsabschluss von uns gespeichert. Dieser ist für Gastbesteller nicht zugänglich. Kunden mit fester Registrierung/Account  haben die Möglichkeit den Vertragstext in Ihrem Profil (Bestellhistorie) einzusehen. Vor Absenden der Bestellung erscheint zusammenfassend der Warenkorb mit sämtlichen Angaben. Hier besteht letztmalig die Möglichkeit, die Auswahl der bestellten Artikel sowie die Kundendaten zu prüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. Eine Korrektur ist durch das Anklicken der Felder "ändern" möglich. Nach Abschluss der Bestellung wird Ihnen der Vertragstext angezeigt. Hier haben Sie die Möglichkeit diesen zu speichern oder sich auszudrucken. 

4. Lieferbedingungen

a) Die Lieferung erfolgt an den Käufer oder eine von ihm benannte Person. Bei der Zustellung der Lieferung an eine andere Person als den Bestimmungsadressaten werden wir, soweit dies zulässig ist, diesem die Person mitteilen, bei der die Sendung hinterlegt wurde. Bei nicht erfolgter Zustellung werden wir den Adressaten unverzüglich benachrichtigen.

b) Die Lieferung erfolgt unter Abschluss einer Transportversicherung. Darüber hinaus setzen wir ein System zur Sendungsverfolgung ein. Der Versand wird per Email avisiert.

c) Soweit wir die Bestellung akzeptiert haben, ein Kaufvertrag also geschlossen wurde, versenden wir die bestellten Artikel innerhalb von zwei Werktagen nach Eingang der Bestellung, bei Vorkasse-Zahlungsarten innerhalb von zwei Werktagen nach Zahlungseingang, soweit der Artikel zum Bestellzeitpunkt sofort ab Lager lieferbar ist. Über Lieferfristen informiert die Verfügbarkeitsanzeige auf den jeweiligen Artikelseiten im Online-Katalog.

d) Sollte ein Produkt aufgrund von höherer Gewalt oder Produktionseinstellung nicht lieferbar sein und wir die bestellten Waren nicht unter zumutbaren Bedingungen beschaffen können, die Umstände erst nach Vertragsschluss eingetreten sein, und wir die Nichtlieferung nicht zu vertreten haben, so werden wir von der Lieferpflicht befreit. Hierüber wird der Kunde unverzüglich informiert. Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.

e) Transportschäden: Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.

f) Die Lieferung im Inland erfolgt ab einem Bestellwert von 60,- EUR oder bei Bestellungen per Rezept mit verordneten, verschreibungspflichtigen Arzneimitteln, versandkostenfrei. Unterhalb dieser Summen ist eine Versandkostenpauschale für Porto in Höhe von ab 3,95 EUR an. Bei Zahlung per DHL-Nachnahme generell zuzüglich 6,95 EUR - bei Bestellung von Kühlartikeln zzgl. 0,99 EUR. Voraussetzung für die Belieferung mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln ist, dass eine gültige Verordnung vorgelegt wurde.

g) Für Lieferungen ins Ausland fallen abhängig vom Lieferland und gewähltem Versanddienstleister unterschiedliche Versandkostenpauschalen an. Die jeweils gültigen Versandtarife werden im Bestellprozess ausgewiesen und zusammenfassend in unserem webshop unter https://www.ipill.de/versand aufgeführt.

Anfallende Zollkosten in Drittländer sind in der Versandkostenpauschale nicht enthalten und müssen vom Kunden getragen werden. Ein Versand von Kühlartikeln oder verschreibungspflichtigen Arzneimitteln ins Ausland ist generell ausgeschlossen. Ein Versand von Medizinprodukten nach Österreich ist nicht möglich. Der Kunde verpflichtet sich mit seiner Bestellung dafür Sorge zu tragen, die in seinem Heimatland (Lieferland) jeweils gültigen gesetzlichen Bestimmungen zum Bezug/der Einfuhr von Arzneimitteln zu beachten und sich rechtskonform zu verhalten. Bei Einfuhrverstößen die unter Umständen eine Beschlagnahmung der Ware mit sich ziehen kann, übernimmt der Versender/ipill keinerlei Haftung für Schäden oder Verlust.

h) Aufgrund geltenden Rechts oder entsprechender Vereinbarungen mit den gesetzlichen Krankenkassen können wir berechtigt bzw. verpflichtet sein, für bestimmte Medikamente wirkstoffgleiche Austauschprodukte oder Reimporte zu liefern. Solche Lieferungen entsprechen dem Liefervertrag und sind daher insoweit weder als Falschlieferung noch als mangelhafte Lieferung zu werten.

i) Rücksendeentgeld (Nichtzustellung): Der Kunde trägt für unzustellbare Pakete, sofern die Unzustellbarkeit nicht schuldhaft vom Paketdienstleister oder Versender zu vertreten ist, das vom Versanddienstleister erhobene Rücksendeentgeld gem. der zum Zeitpunkt der Rücksendung gültigen Preisliste des Versanddienstleisters. Sendungen sind unzustellbar, wenn keine empfangsberechtigte Person angetroffen wird und/oder die Abholfrist nach Benachrichtigung fruchtlos verstrichen ist, der Empfänger nicht ermittelt werden kann oder die Lieferanschrift falsch und/oder unvollständig angegeben wurde.

j) Verweigert der Kunde die Annahme der Sendung und/oder hatte dieser die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, so wird vereinbart, dass das von Versanddienstleister erhobene Rücksendeentgeld gem. der zum Zeitpunkt der Rücksendung gültigen Preisliste des Versanddienstleisters als die regelmäßigen Kosten der Rücksendung verstanden werden und diese vom Kunden zu tragen sind.

k) Der Rechnungsversand, insofern er nicht unmittelbar mit Auslieferung der Bestellung erfolgte, kann auch auf elektronischem Wege (Email) an die vom Besteller angegebene Emailadresse erfolgen.

l) Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich.

5. Zahlung

a) In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

Vorkasse - Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in separater E-Mail und liefern die Ware nach Zahlungseingang.

Nachnahme - Sie zahlen den Kaufpreis direkt beim Zusteller. Es fallen zzgl. 6,95 Euro als Kosten an. Diese Zahlungsart kann erst ab einem Bestellwert von 40,00 € gewählt werden.

SEPA-Lastschriftverfahren - Mit Abgabe der Bestellung erteilen Sie uns ein SEPA-Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung werden wir Sie informieren (sog. Prenotification). Mit Einreichung des SEPA-Lastschriftmandats fordern wir unsere Bank zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird automatisch durchgeführt und Ihr Konto belastet. Die Kontobelastung erfolgt, nachdem Sie die Ware erhalten haben. Die Frist für die Vorabankündigung über das Datum der Kontobelastung (sog. Prenotification-Frist) beträgt 2 Tage. Bei Onlinebestellungen erteilen Sie für jede Bestellung ein elektronisches Einmalmandat das auch nur für diese Bestellung genutzt werden kann.

PayPal, PayPal Express - Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

Sofort by Klarna - Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters Sofort GmbH weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über Sofort bezahlen zu können, müssen Sie über ein für Online-Banking freigeschaltetes Bankkonto verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von Sofort durchgeführt und Ihr Konto belastet.

paydirekt - Am Ende des Bestellvorganges  werden Sie auf die Webseite von paydirekt weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über paydirekt bezahlen zu können, müssen Sie über ein dafür geeignetes Girokonto verfügen und dieses für paydirekt freigeschaltet haben. Nach der Registrierung/Anmeldung können Sie direkt Zahlung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach durchgeführt und Ihr Konto belastet.

Amazon Pay - Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters Amazon noch vor Abschluss des Bestellvorganges in unserem Online-Shop weitergeleitet. Dort können Sie die bei Amazon gespeicherte Lieferadresse und Zahlungsmethode wählen und die Zahlungsanweisung an Amazon bestätigen. Anschließend werden Sie zu unserem Online-Shop zurückgeleitet, wo Sie den Bestellvorgang abschließen können. Nach Abgabe der Bestellung fordern wir Amazon zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf.

Rechnung
- Sie zahlen den Rechnungsbetrag nach Erhalt der Ware und der Rechnung per Überweisung auf unser Bankkonto. Wir behalten uns vor, den Kauf auf Rechnung nur nach einer erfolgreichen Bonitätsprüfung anzubieten. Diese Zahlungsart kann bei Neukunden erst ab einem Bestellwert von 20,00 € gewählt werden. Eine Zahlung gegen offene Rechnung erfolgt ohne Abzug mit einem Zahlungsziel von 10 Tagen.

Kreditkarte - Mit Abgabe der Bestellung geben Sie Ihre Kreditkartendaten an. Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber wird die Zahlungstransaktion automatisch durchgeführt und Ihre Karte belastet.

b) Ein Anspruch des Kunden auf Ermöglichung der jeweiligen Zahlungsart besteht nicht. Wir behalten uns das Recht vor, Zahlungsarten ohne Angabe von Gründen auszuschließen.

c) Wir tragen die Gegenleistungsgefahr bis zur Übergabe der bestellten Waren durch den Transporteur an den Kunden, sofern es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt. Gem. § 286 III BGB kommt der Kunde in Verzug, wenn er die Leistung nicht innerhalb von 30 Tagen ab Fälligkeit und Zugang der Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung erbringt. Hierauf wird der Kunde nochmals in der Rechnung hingewiesen. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt Verzugszinsen in Höhe von fünf v.H. (5,00 %) über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen. Im Falle der Lastschriftrückbuchung durch Kontenunterdeckung oder Rücklastschrift infolge vom Kunden fehlerhaft übermittelter Bankverbindungen, sind wir berechtigt die entstandenen Kosten beim Schuldner geltend zu machen. Dies sind in der Regel 4,50 €. Bei erheblichem Zahlungsverzug müssen wir zur Deckung des Arbeitsaufwandes je Mahnung eine Gebühr von 3 € erheben.

6. Preise

Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Kosten von Bezahlung und Versand. Alle genannten Preise, auch für Bezahlung und Versand, gelten nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten von ipill werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung. Die Geltungsdauer unserer Top-Angebote ist beschränkt.

7. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie ? unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.

8. Gewährleistung und Garantien

Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Gefahrübergang; die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt.

Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung. Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmern zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung).

Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden

- bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, - bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist, - bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten), - im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart, - soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Onlineshop.

9. Haftung

Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt

- bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, - bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, - bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder - soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

Die Datenbasis unserer Angebote stellt der Artikelstamm der ABDA dar. Wir schließen ausdrücklich entsprechende Haftungsansprüche aufgrund von Falscheinträgen oder aber marken- und patentrechtlichen Ansprüchen aus. Sollten entsprechende Ansprüche eines Markeninhabers vorliegen, die durch den Datenbestand des ABDA-Artikelstamms verletzt scheinen, bitten wir um Rückinformation bzw. verweisen direkt an den Datenurheber die ABDATA GmbH in Eschborn.

10. Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/.

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

11. Jugendschutz

Sofern Ihre Bestellung Waren umfasst, deren Verkauf Altersbeschränkungen unterliegt, stellen wir durch den Einsatz eines zuverlässigen Verfahrens unter Einbeziehung einer persönlichen Identitäts- und Altersprüfung sicher, dass der Besteller das erforderliche Mindestalter erreicht hat. Der Zusteller übergibt die Ware erst nach erfolgter Altersprüfung und nur an den Besteller persönlich.

12. Schlussbestimmungen

Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.